Österreich
 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Schielleitener!
Vizepräsident
MMag. Helgar Thomic-Sutterlüti

Seit geraumer Zeit wird kolportiert, die Umsetzung des Ressortübereinkommens betreffend die Reorganisation der Zollwache werde mehr und mehr im Kreis der Schielleitener Führungskräfte abgewickelt. Ohne die Zugehörigkeit der Aktivposten in der Projektabwicklung zu den Schielleitenern prüfen zu wollen, kann doch jedenfalls gesagt werden, dass breite Unterstützung von vielen Kollegen außerhalb des BMF kommt, die wir glücklicherweise zu unserer Gemeinschaft zählen dürfen. Das Projekt Zollwache geht nunmehr in die entscheidende Phase. Es war in den letzten Monaten nicht immer leicht, im Zuge aller laufenden Reformvorhaben und Unsicherheiten, die Reorganisationsmaßnahmen üblicherweise mit sich bringen, die entsprechende Unterstützung zu bekommen. Der Zeitdruck, unter dem die Integration der Arbeitsplätze in die Strukturen einer weiterhin voll funktionsfähigen Zollverwaltung von statten gehen musste, war enorm. Immerhin ging es darum, gemeinsam mit dem BMI einen friktionsfreien und langfristig abgestimmten Weg für die beiderseitige Aufgabenwahrnehmung festzulegen und die Konzentration auf die Kernaufgaben (insbesondere Zollund Verbrauchsteuerverfahren, Warenkontrollen, Bekämpfung des Steuerund Zollbetruges etc.) herzustellen und Bereinigungen auf der Ebene der Sekundärzuständigkeiten vorzunehmen.

Wir haben uns sehr bemüht, in mehreren Regionalveranstaltungen den Zollwachebediensteten nicht nur zu vermitteln, dass das Bundesministerium für Finanzen und die Zollfamilie im besonderen weiterhin ein Umfeld bieten, in dem interessante Arbeit auf attraktiven Arbeitsplätzen geboten wird. Wichtig war und ist es für uns auch, unseren Kolleginnen und Kollegen von der Zollwache zu zeigen, dass die laufenden Veränderungen für sehr viele Mitarbeiter Chancen bieten, die es seit langem nicht gegeben hat. Höhere Durchlässigkeit zwischen den Verwendungsgruppen, ein personalpolitischer Grundsatz der Finanzverwaltung der Zukunft, wird dazu beitragen, dass die Sonderregelung des § 113g Gehaltsgesetz zur Ausnahme werden soll.

In diesem Zusammenhang darf die konstruktive Rolle der sog. zivilen Personalvertretung nicht unbetont bleiben. Sie hat sehr rasch eine Sicht der neuen Gemeinsamkeit entwickelt und auch gesamtheitliches Verständnis dafür gezeigt, dass die durch die politischen Vorgaben geschaffene besondere Situation auch spezifische Lösungen erfordert. Vielleicht hat auch hier der oft beschworene Geist der Schielleitener Sachlichkeit etwas beigetragen. Dem Projektteam liegt sehr viel daran, das breite Teile der Zollverwaltung kennzeichnende Zusammengehörigkeitsgefühl auf möglichst viele Kolleginnen und Kollegen der Zollwache auszudehnen und auf den Prinzipien der Seriosität und des Vertrauens in die Führungskräfte aufzubauen. Sehr stark hat sich mir in den letzten Monaten gezeigt, dass die Arbeit des Projektteams Zollwache von unseren Kollegen der Zollwache zwar sehr positiv beurteilt wird, aber eine gewisse, lassen Sie mich sagen, abstrakte Frustration darüber herrscht, dass "es nicht so weiter gegangen ist, wie man es erwartet hat".

An diesem Punkt könnte man nun sehr lange verharren und etwa darüber diskutieren, wie realistisch die Beibehaltung eines Personalstandes angesichts des Faktums ist, dass die Zollverwaltung derzeit rund 800 Mannjahre für Kontrollen im Reiseverkehr an der mit 1. Mai nächsten Jahres wegfallenden Zollgrenze zu den Beitrittskandidatenländern einsetzt. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen in die Zukunft schauen. Egal unter welchen Bedingungen und Vorgaben: Zu den Gewinnern zählen, und ich meine das jetzt nicht nur aus finanzieller Sicht, langfristig jene, die sich mental bewegen und die bereits angesprochenen Änderungen als neue Herausforderung sehen. Ein wichtiges Faktum ist auch, und wir haben das im Rahmen der Regionalveranstaltungen angesichts der verständlicherweise bestehenden Unsicherheit oft betont, dass die Finanzverwaltung der Fürsorgepflicht den Mitarbeitern gegenüber stets ausgedehnt nachgekommen ist. Die in unseren Statuten festgehaltene Bedeutung der älteren oder bereits im Ruhestand befindlichen Kollegen brauche ich nicht eigens zu unterstreichen. Die mit den Führungskräften und damit auch den Schielleitenern erzielten Ergebnisse lassen sich sehen. Von wegen (mancherorts kolportiertem) " Kompetenzabbau"; lassen Sie mich in Schlagworten festhalten: flachere Hierarchie, mehr Teamphilosophie,

MMag. Helgar Thomic-Sutterlüti verbesserte rechtliche Grundlagen (Neapel IIUmsetzung), Konzentration auf die eigenen Aufgaben der Zoll- und Steuerverwaltung; weiterhin Diensthundewesen, Bewaffnung, wo erforderlich; Sicherheitstraining, technische Ausrüstung (u.a. Scanmobile); aber auch Weiterbestand der Zollwachemusik als besonderes Integrationszeichen. Diese Erfolge haben aber offenbar leider manche gestört, die, so scheint es, vielleicht lieber eine desolate Verwaltung gesehen hätten. Wem nützte das, mag man sich fragen. Mancherorts im eigenen Ressort bestanden negative Tendenzen wie im EU-Beitrittsjahr. Offenbar können persönliche Motive bestimmte Akteure tatsächlich in eine Richtung leiten, die der rationell denkende Durchschnittsmensch nicht für möglich halten würde. Angesichts rund 500, auf den Inhalten und Kriterien der Tätigkeiten der (bisherigen) Zollwachebediensteten aufgebauten Arbeitsplätze der Verwendungsgruppe A2, weiterer über 100 seitens der Steuerverwaltung offerierten A2-Arbeitsplätze sowie eines - angesichts der Ruhestandsversetzungen - nicht zu besetzenden Umfanges an A3/5 bzw. A3/4-Arbeitsplätze ist die Seriosität der Arbeiten in diesem Projekt klar zu erkennen. Ü ber 400 Kolleginnen und Kollegen der Zollwache haben in den - doch mit sehr kurzen Fristen verbundenen - Ausschreibungen bereits ihr Interesse an konkreten Arbeitsplätzen bekundet.

Auch viele Kollegen des zivilen Dienstes wurden von den Begutachtungskommissionen für besonders geeignet eingestuft. Wir werden unseren Mitarbeitern zeigen, dass wir unsere Zusagen einhalten. Wer die Dienstbehörde durch die entsprechenden Erklärungen unterstützt, kann noch im heurigen Jahr die bescheidmäßige Feststellung in Händen halten, auf welchem Arbeitsplatz sie oder er ab 1. Mai 2004 wirken wird. Wir werden diesen Weg weiter gehen und zählen dabei im besonderen auf unsere Freunde aus dem Kreis Schielleiten, auf dass Sie die Zoll- und Steuerverwaltung mit besonderer Verantwortung für alle Zollwachekollegen unterstützen und diese weiterhin fair und objektiv beraten. Sie sind wesentliches Sprachrohr des Bundesministeriums für Finanzen und des Projektteams im besonderen.

Für die Projektleitung Helgar Thomic-Sutterlüti.

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20.05.2012

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